Rechtsprechung
FG Thüringen, 05.09.2007 - III 680/06 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Begründung eines familienähnliches Bandes mit einem bereits Volljährigen bei dessen Hilflosigkeit und Behinderung; Bestehen eines Aufsichts-, Betreuungs- und Erziehungsverhältnisses zwischen dem Steuerpflichtigen und dem Kind wie zwischen Eltern und leiblichen Kindern; ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EStG (2002) § 32 Abs. 1 Nr. 2
Volljährige behinderte Schwester mit eigenem Haushalt in einer Nachbarwohnung als Pflegekind; Kompensation der nur gering ausgeprägten Haushaltsaufnahme durch intensive Betreuung - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Volljährige behinderte Schwester mit eigenem Haushalt in einer Nachbarwohnung als Pflegekind - Kompensation der nur gering ausgeprägten Haushaltsaufnahme durch intensive Betreuung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- IWW (Kurzinformation)
Kindergeld - Pflegekind - Haushaltsaufnahme trotz räumlicher Entfernung
Papierfundstellen
- EFG 2008, 460
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (8)
- BFH, 20.06.2001 - VI R 224/98
Kindergeldzahlung bei Haushaltswechsel
Auszug aus FG Thüringen, 05.09.2007 - III 680/06
Haushaltsaufnahme bedeutet die Aufnahme in die Familiengemeinschaft mit einem dort begründeten Betreuungs- und Erziehungsverhältnis familienhafter Art. Neben dem örtlich gebundenen Zusammenleben müssen Voraussetzungen materieller Art (Versorgung, Unterhaltsgewährung) und immaterieller Art (Fürsorge, Betreuung) erfüllt sein (vgl. BFH, Urteil vom 20. Juni 2001, VI R 224/98, BFHE 195, 564, BStBl II 2001, 713). - BFH, 27.10.1998 - X R 157/95
Eigentumswohnung i.S. des § 10 e EStG
Auszug aus FG Thüringen, 05.09.2007 - III 680/06
Danach ist eine Wohnung eine Zusammenfassung mehrerer Räume, in denen ein selbständiger Haushalt geführt werden kann; sie müssen nach außen abgeschlossen und es müssen wenigstens ein Bad oder eine Dusche und ein WC sowie eine Küche oder Kochgelegenheit vorhanden sein (…vgl. BFH-Urteile in BFH/NV 2004, 616;vom 27. Oktober 1998 X R 157/95, BFHE 187, 445, BStBl II 1999, 91, m.w.N.). - BFH, 07.11.2006 - IX R 19/05
Eigenheimzulage: Neuherstellung einer Wohnung, Wohnungsbegriff, Umbau
Auszug aus FG Thüringen, 05.09.2007 - III 680/06
Wie der BFH z.B. im Urteil vom 07.11.2006 (IX R 19/05, BFH/NV 2007, 810) zum Eigenheimzulagegesetz definiert hat, richtet sich der Wohnungsbegriff nach dem Bewertungsrecht (…vgl. BFH-Beschluss vom 6. April 2005, IX B 198/04, BFH/NV 2005, 1244;… BMF-Schreiben in BStBl I 2005, 305, Rz. 2).
- BFH, 21.04.2005 - III R 53/02
Pflegekindschaftsverhältnis - Volljährige
Auszug aus FG Thüringen, 05.09.2007 - III 680/06
Dies wird dann angenommen, wenn zwischen dem Steuerpflichtigen und dem Kind ein Aufsichts-, Betreuungs- und Erziehungsverhältnis wie zwischen Eltern und leiblichen Kindern besteht (BFH, Urteil vom 21.04.2005, III R 53/02, BFH/NV 2005, 1547). - BFH, 05.10.2004 - VIII R 69/02
Pflegekindschaftsverhältnis bei Aufnahme eines Volljährigen
Auszug aus FG Thüringen, 05.09.2007 - III 680/06
In Rechtsprechung und Schrifttum wird fast einhellig die Auffassung vertreten, dass ein familienähnliches Band auch mit einem bereits Volljährigen bei dessen Hilflosigkeit und Behinderung begründet werden kann (vgl. BFH-Urteil vom 5. Oktober 2004, VIII R 69/02, BFH/NV 2005, 524, m.w.N.). - BFH, 20.11.2003 - III R 14/03
EigZul: Ausbauten und Erweiterungen
Auszug aus FG Thüringen, 05.09.2007 - III 680/06
Danach ist eine Wohnung eine Zusammenfassung mehrerer Räume, in denen ein selbständiger Haushalt geführt werden kann; sie müssen nach außen abgeschlossen und es müssen wenigstens ein Bad oder eine Dusche und ein WC sowie eine Küche oder Kochgelegenheit vorhanden sein (vgl. BFH-Urteile in BFH/NV 2004, 616;vom 27. Oktober 1998 X R 157/95, BFHE 187, 445, BStBl II 1999, 91, m.w.N.). - FG München, 20.01.2005 - 3 K 4519/01
Vorläufige Vollstreckbarkeit einer finanzgerichtlichen Kostenentscheidung nach § …
Auszug aus FG Thüringen, 05.09.2007 - III 680/06
Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit folgt aus §§ 151 Abs. 3, 155 FGO i.V.m. §§ 708 Nr. 10, 711 der Zivilprozessordnung -ZPO (vgl. zur Anwendung des § 708 Nr. 10 zutreffend das Urteil des FG München vom 20. Januar 2005, 3 K 4519/01, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 2005, 969). - BFH, 06.04.2005 - IX B 198/04
EigZulG; Wohnungsbegriff
Auszug aus FG Thüringen, 05.09.2007 - III 680/06
Wie der BFH z.B. im Urteil vom 07.11.2006 (…IX R 19/05, BFH/NV 2007, 810) zum Eigenheimzulagegesetz definiert hat, richtet sich der Wohnungsbegriff nach dem Bewertungsrecht (vgl. BFH-Beschluss vom 6. April 2005, IX B 198/04, BFH/NV 2005, 1244;… BMF-Schreiben in BStBl I 2005, 305, Rz. 2).
- BVerwG, 15.12.1989 - 4 C 36.86
Interkommunales Abstimmungsgebot bei einem Schlachthofvorhaben im Grenzgebiet …
Anders wäre die Rechtslage möglicherweise zu beurteilen, wenn eine Gemeinde nach dem Planungsziel eines Landesentwicklungsplans etwa als Mittelzentrum auszubauen ist und die in der Nachbargemeinde genehmigte Bebauung dem entgegenwirkt (so VGH Baden-Württemberg, Beschluß vom 18. Juni 1976 - III 680/06 - BauR 1976, 314 ). - BFH, 17.03.2020 - III R 9/19
Entstehung eines Pflegekindschaftsverhältnisses i.S. von § 32 Abs. 1 Nr. 2 EStG …
Entscheidend sind daher die jeweiligen Umstände des Einzelfalls; allein das Bestehen eines eigenen Haushalts des Pflegekindes schließt eine Haushaltsaufnahme bei den Pflegeeltern nicht zwingend aus (vgl. FG Thüringen, Urteil vom 05.09.2007 - III 680/06, EFG 2008, 460; FG München, Urteil vom 31.01.2013 - 10 K 1438/10, EFG 2013, 910; FG Nürnberg, Urteil vom 23.04.2010 - 6 K 1539/2008, juris;… nachgehend Senatsbeschluss vom 31.01.2011 - III B 86/10, BFH/NV 2011, 805). - FG Saarland, 25.02.2021 - 2 K 1395/20
Kindergeld: Zu den Voraussetzungen eines Pflegekindschaftsverhältnisses zu einem …
Allein das Bestehen eines eigenen Haushalts des Pflegekindes schließt eine Haushaltsaufnahme bei den Pflegeeltern nicht zwingend aus (vgl. z.B. FG Thüringen vom 5. September 2007 III 680/06, EFG 2008, 460). - FG Köln, 02.03.2011 - 10 K 713/10
Für ein volljähriges Pflegekind besteht kein Anspruch auf Kindergeld bei eigener …
Neben dem örtlich gebundenen Zusammenleben müssen Versorgung und Unterhaltsgewährung als Voraussetzungen materieller Art sowie Fürsorge und Betreuung als immaterielle gegeben sein (BFH-Urteil vom 20. Juni 2001 VI R 224/98, BFHE 195, 564, BStBl II 2001, 713, Thüringer FG, Urteil vom 5. September 2007 III 680/06, EFG 2008, 460).Ein gesunder Volljähriger bedarf regelmäßig keiner Aufsicht, Betreuung oder Erziehung mehr, wie § 32 Abs. 1 Nr. 2 EStG sie voraussetzt (…BFH-Urteil vom 5. Oktober 2004 VIII R 69/02, BFH/NV 2005, 524 m.w.N.; vgl. ferner Thüringer FG, Urteil vom 5. September 2007 III 680/06, EFG 2008, 460 für ein volljähriges, in der Nachbarwohnung untergebrachtes behindertes Kind, das kein selbstbestimmtes Leben führen konnte, so dass ein gesetzlicher Betreuer bestellt war).